Gemeinderat Hohe Börde 01.11.2016

Zeit: 19:00-21:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Ausscheiden eines Mitgliedes des Gemeinderates der Gemeinde Hohe Börde und des Ortschaftsrates Hohenwarsleben während der Amtszeit  0825/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 130 KB Beschluss 130 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 130 KB Beschluss-Ausfertigung 130 KB
Dokument anzeigen: Rücktritt GR + OR Howa, J. Rak Dateigrösse: 219 KB Rücktritt GR + OR Howa, J. Rak 219 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Verpflichtung von Herrn Dr. Brüggemann auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten als ehrenamtliches Mitglied des Gemeinderates     
7Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Wellen während der Amtszeit  0806/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 128 KB Beschluss 128 KB
Dokument anzeigen: Rücktritt OR+stellv.OB Wellen, M. Müller Dateigrösse: 20 KB Rücktritt OR+stellv.OB Wellen, M. Müller 20 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wellen  0808/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 125 KB Beschluss 125 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 127 KB Beschluss-Ausfertigung 127 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Abstimmung über die Sitzordnung     
10Vorstellung der Sitzverteilung der neu gebildeten Fraktionen in den Ausschüssen     
11Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionsvorsitzenden     
12Vorstellung der Sitzverteilung sachkundige Einwohner in den Ausschüssen     
13Benennung der sachkundigen Einwohner für die beratenden Ausschüsse durch die Fraktionsvorsitzenden     
14Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss, Jugend, Soziales, Kultur und Vereinspflege (Kulturausschuss)  0861/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 129 KB Beschluss-Ausfertigung 129 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss für Wirtschaft, Gewerbeansiedlung, Landwirtschaft und Verkehr (Wirtschaftsausschuss)  0862/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 130 KB Beschluss-Ausfertigung 130 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Finanzausschuss 0863/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Vorstellung der Zugriffsrechte auf die Vorsitze in den Ausschüssen     
18Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionsvorsitzenden     
192. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hohe Börde  0813/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 177 KB Beschluss 177 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 179 KB Beschluss-Ausfertigung 179 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung der Hauptsatzung Dateigrösse: 47 KB 2. Änderung der Hauptsatzung 47 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung der Hauptsatzung beschlossene Var. Dateigrösse: 118 KB 2. Änderung der Hauptsatzung beschlossene Var. 118 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
201. Änderung zur Geschäftsordnung der Gemeinde Hohe Börde  0842/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 128 KB Beschluss-Ausfertigung 128 KB
Dokument anzeigen: 1.Änderung GO2014 Dateigrösse: 110 KB 1.Änderung GO2014 110 KB
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
21Hundesteuersatzung  0803/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 186 KB Beschluss-Ausfertigung 186 KB
Dokument anzeigen: Hundesteuersatzung 01.01.2017 Dateigrösse: 227 KB Hundesteuersatzung 01.01.2017 227 KB
Dokument anzeigen: Auswirkungen der Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017 Dateigrösse: 146 KB Auswirkungen der Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017 146 KB
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
22Abschnittsbildungsbeschluss für die Verkehrsanlage "Osterwiesenstraße/Morgenstraße" in der Ortschaft Irxleben nach § 6 Abs. 4 KAG-LSA  0745/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 149 KB Beschluss 149 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 149 KB Beschluss-Ausfertigung 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Abschnittsbildung Lageplan Dateigrösse: 86 KB Anlage 1 - Abschnittsbildung Lageplan 86 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung nachhaltiger Mobilität (Teilaktion Radwege) für den "Panoramaradweg"  0859/2016 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 146 KB Beschluss 146 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 146 KB Beschluss-Ausfertigung 146 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung Panoramaradweg Dateigrösse: 25 KB Kostenschätzung Panoramaradweg 25 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie Dateigrösse: 382 KB Richtlinie 382 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
24Bericht der Bürgermeisterin     
25Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
26Bericht der Bürgermeisterin    
27Belastungsvollmacht zum Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bebertal    
28Grundstückstauschvertrag für den Flächenbedarf zwecks Umsetzung des Verkehrskonzeptes zur Sicherung des Schulstandortes OT Hermsdorf    
29Belastungsvollmacht zum Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ackendorf    
30Ausübung des Vorkaufsrechts zum Kaufvertrag UR.-Nr. 1220/2016 vom 21.07.2016    
31Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
32Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
33Schließen der Sitzung