Gemeinderat Hohe Börde 19.04.2011

Zeit: 19:00-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Bestätigung des überarbeiteten Sitzungsplanes     
6Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss für Wirtschaft, Gewerbeansiedlung, Landwirtschaft und Verkehr (Wirtschaftsausschuss) 376/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss Jugend, Soziales, Kultur und Vereinspflege (Kulturausschuss) 377/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Finanzausschuss 378/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters 386/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
10Ernennung von Herrn Dominic Kohl zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ochtmersleben 369/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Ernennung von Frau Kerstin Pitschmann zur stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Ochtmersleben 370/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Ernennung von Herrn Michael Teichert zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Eichenbarleben 371/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Ernennung von Herrn Stefan Libbe zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Niederndodeleben 372/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Ernennung von Herrn Michael Glatz zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Rottmersleben 373/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Ernennung von Herrn Thomas Müller zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackensleben 403/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Erwerb einer Drehleiter DLK 23-12 374/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Satzung zur Nutzung des Mehrgenerationenhauses Hermsdorf der Gemeinde Hohe Börde 362/2010   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
18Beschluss über die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Niederndodeleben 367/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1  
19Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters Herrn Wolfgang Schmid für die Amtszeit vom 01.01. bis 31.12.2007 368/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
20Umschuldung zweier Kommunaldarlehen zum 30.05.2011 von insgesamt 75.660,01 € 380/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Vergabe des Straßennamens "Fabrikantenweg" in der Gemarkung Rottmersleben auf Teilflächen des Grundstücks Flur 3, Flurstück 7/12 390/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Niederschlagswassergebührensatzung der Gemeinde Hohe Börde für den Ortsteil Wellen 392/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
23Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf die Bürgermeisterin 394/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
24Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - Gewerbegebiet der Ortschaft Hermsdorf 399/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
25Bericht der Bürgermeisterin     
26Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
27Bericht der Bürgermeisterin    
28Verkauf des Flurstücks 694 der Flur 3 der Gemarkung Ochtmersleben    
29Verkauf von bebauten Grundstücken in den Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde    
30Abschluss eines Tauschvertrages    
31Versteigerung des Grundstücks Im Sack 9 in Bornstedt    
32Bericht zur Entscheidung der Beschlussvorlage 401/2011 - Berufung gegen ein Urteil    
33Außergerichtlicher Vergleich mit einem Gewerbetreibenden zur Erstattung der vom WWAZ erhobenen Schmutz- und Trinkwasserbeiträge einschließlich der Nebenforderungen    
34Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
35Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
36Schließen der Sitzung