Hauptausschuss Hohe Börde 15.03.2011

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Bericht des Vorsitzenden     
5Bericht der Verwaltung     
6Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters 386/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2  
7Ernennung von Herrn Dominic Kohl zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ochtmersleben 369/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8  
8Ernennung von Frau Kerstin Pitschmann zur stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Ochtmersleben 370/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8  
9Ernennung von Herrn Michael Teichert zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Eichenbarleben 371/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
10Ernennung von Herrn Stefan Libbe zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Niederndodeleben 372/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
11Ernennung von Herrn Michael Glatz zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Rottmersleben 373/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
12Ernennung von Herrn Thomas Müller zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackensleben 403/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
13Erwerb einer Drehleiter DLK 23-12 374/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
14Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Gemeinde Hohe Börde 379/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
15Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss für Wirtschaft, Gewerbeansiedlung, Landwirtschaft und Verkehr (Wirtschaftsausschuss) 376/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
16Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Ausschuss Jugend, Soziales, Kultur und Vereinspflege (Kulturausschuss) 377/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
17Berufung sachkundiger Einwohner in den ständigen beratenden Finanzausschuss 378/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
18Umschuldung zweier Kommunaldarlehen zum 30.05.2011 von insgesamt 75.660,01 € 380/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
19Beschluss über die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Niederndodeleben 367/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
20Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters Herrn Wolfgang Schmid für die Amtszeit vom 01.01. bis 31.12.2007 368/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
21Satzung zur Nutzung des Mehrgenerationenhauses Hermsdorf der Gemeinde Hohe Börde 362/2010   
 Beschluss: geändert empfohlen  
22Niederschlagswassergebührensatzung der Gemeinde Hohe Börde für den Ortsteil Wellen 392/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
23Antrag der Firma Baustoffe Flechtingen auf Änderung des Hauptbetriebsplans für den Tontagebau Hohenwarsleben-Dörnberg in Hinblick auf die Zulassung der Erweiterung der Abbaufläche 343/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
24Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf die Bürgermeisterin 394/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
Nicht öffentlicher Teil:
25Unabweisbare Ausgabe Außenanlagen Neubau Kita OT Rottmersleben    
Öffentlicher Teil:
26Vergabe des Straßennamens "Fabrikantenweg" in der Gemarkung Rottmersleben auf Teilflächen des Grundstücks Flur 3, Flurstück 7/12 390/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
27Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - Gewerbegebiet der Ortschaft Hermsdorf 399/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
28Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
29Bericht des Vorsitzenden    
30Bericht der Verwaltung    
31Außergerichtlicher Vergleich mit einem Gewerbetreibenden zur Erstattung der vom WWAZ erhobenen Schmutz- und Trinkwasserbeiträge einschließlich der Nebenforderungen    
32Außergerichtlicher Vergleich mit einem Gewerbetreibenden zur Erstattung von Schmutz- und Trinkwasserbeiträgen des WWAZ    
33Verkauf von bebauten Grundstücken in den Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde    
34Berufung gegen ein Urteil    
35Abschluss eines Tauschvertrages    
36Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
37Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
38Schließen der Sitzung