Gemeinderat Hohe Börde 08.04.2014

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Bericht der Bürgermeisterin - Verpflichtung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Irxleben Herrn Th. Hillmer     
5Einwohnerfragestunde     
6Überplanmäßige Haushaltsausgabe für den Erwerb von mobilen Endgeräten inkl. Datenvertrag zur Einführung der papierlosen Ratsarbeit (eGemeinderat)  1418/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 162 KB Beschluss 162 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 162 KB Beschluss-Ausfertigung 162 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Sondertilgung eines Kredites i.H.v. 218.791,91 €  1421/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 181 KB Beschluss 181 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 180 KB Beschluss-Ausfertigung 180 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen der Gemeinde Hohe Börde -Straßenausbaubeitragssatzung-  1425/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 191 KB Beschluss-Ausfertigung 191 KB
Dokument anzeigen: Einmalige SAB-Satzung Hohe Börde Dateigrösse: 277 KB Einmalige SAB-Satzung Hohe Börde 277 KB
Dokument anzeigen: Synopse SAB-Satzungen aller OT Dateigrösse: 129 KB Synopse SAB-Satzungen aller OT 129 KB
Dokument anzeigen: Zusammenstellung aller OT Dateigrösse: 42 KB Zusammenstellung aller OT 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
93. Änderungssatzung zur Satzungzur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung der Gemeinde Hohe Börde  1426/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 141 KB Beschluss-Ausfertigung 141 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge der Gemeinde Hohe Börde für den Ortsteil Groß Santersleben  1427/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 159 KB Beschluss-Ausfertigung 159 KB
Dokument anzeigen: Wiederkehrende SAB-Satzung OT Groß Santersleben Dateigrösse: 298 KB Wiederkehrende SAB-Satzung OT Groß Santersleben 298 KB
Dokument anzeigen: Zusammenstellung aller OT Dateigrösse: 42 KB Zusammenstellung aller OT 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge der Gemeinde Hohe Börde für den Ortsteil Wellen  1428/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 132 KB Beschluss 132 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 134 KB Beschluss-Ausfertigung 134 KB
Dokument anzeigen: Wiederkehrende SAB-Satzung OT Wellen Dateigrösse: 297 KB Wiederkehrende SAB-Satzung OT Wellen 297 KB
Dokument anzeigen: Zusammenstellung aller OT Dateigrösse: 42 KB Zusammenstellung aller OT 42 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12Widmung der Straße "Im Fuchstal" in der Ortschaft Irxleben  1444/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 136 KB Beschluss 136 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 137 KB Beschluss-Ausfertigung 137 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zum Beschluss Widmung Straße Im Fuchstal Dateigrösse: 83 KB Anlagen zum Beschluss Widmung Straße Im Fuchstal 83 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Widmung der Zufahrtsstraße "Im Fuchstal" zur Sporthalle und zur Grundschule in der Ortschaft Irxleben  1445/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 138 KB Beschluss-Ausfertigung 138 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zum Beschluss Widmung Zufahrtsstraße Dateigrösse: 90 KB Anlagen zum Beschluss Widmung Zufahrtsstraße 90 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Variantenauswahl zum Umbau des Freibades in Niederndodeleben einschließlich der Fördermittelbeantragung  1449/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 157 KB Beschluss 157 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 156 KB Beschluss-Ausfertigung 156 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
15Eröffnungsbilanz der Gemeinde Hohe Börde zum 01.01.2013  1416/2014 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 221 KB Beschluss 221 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 221 KB Beschluss-Ausfertigung 221 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Bericht der Bürgermeisterin     
17Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
18Bericht der Bürgermeisterin    
19Personalangelegenheit    
20Klagerücknahme zu Grundstücksangelegenheiten in der Gemarkung Rottmersleben    
21Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "B 245 - Ortsumgehung Bebertal" - Zufahrt zum Werksgelände der Norddeutschen Naturstein GmbH    
22Beschluss des Vertrages zur Mitnutzung des Kirchplatzes in Irxleben mit der Evangelischen Kirchengemeinde Irxleben    
23Berufung eines Preisgerichtes (Jury) im Architektenwettbewerb "Grundschule Hermsdorf"    
24Änderung zum Beschluss Nr. 1378/2014 Belastungsvollmacht zum Grundstücksverkauf in der Gemarkung Niederndodeleben    
25Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
26Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
27Schließen der Sitzung