Gemeinderat Hohe Börde 15.02.2011

Zeit: 19:00-21:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Regelung zur Umsetzung der neuen Hauptsatzung     
6Änderung des Terminplanes für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen     
7Aktiv zur Rente - Touristische Infrastruktur 336/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Weitervergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der Grundschule " Am Mühlenberg" im OT Niederndodeleben 340/2010   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
9Städtebauliche Konzeption der Gemeinde Hohe Börde für die Ansiedlung von nicht privilegierten Biogasanlagen im Gemeindegebiet 352/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 2  
10Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bebertal in einem Teilbereich und Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nordgermersleben ineinem Teilbereich "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der B 245/Nordgermersleber Weg- OT Brumby 353/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
11Abschließender Beschluss über die Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bebertal in einem Teilbereich und Änderung des fortgeltenden.Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nordgermersleben in einem Teilbereich "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg - OT Brumby 356/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 2  
12Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplanes "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg-OT Brumby 359/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 2  
13Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg - OT Brumby 360/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 2  
14Verlängerung der Geltungsdauer von örtlichen Bauvorschriften/Gestaltungsvorschriften 364/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
15 Nachtrag: 31.01.2011 *Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Hohe Börde
Vorlage 270/2010 
    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
16Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hohe Börde
Vorlage 202/2010 
    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Hohe Börde
Vorlage 279/2010 
    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
18Bericht der Bürgermeisterin     
19Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
20Bericht der Bürgermeisterin    
21Vorstellung der Bewerber für die Besetzung der ausgeschriebenen Planstellen    
22Personalangelegenheit    
23Personalangelegenheit    
24Befristete Einstellung eines Projektleiter "Touristische Infrastruktur" im Rahmen des Programms "Aktiv zur Rente"    
25Personalangelegenheit    
26Personalangelegenheit    
27Personalangelegenheit    
28Antrag auf Förderung der Aufstockungsbeträge Altersteilzeit im Zuge der Wiederbestzung/Einstellung im Funktionsbereich "Erzieher"    
29Berufung einzelner Mitarbeiter/innen in die Teilprojektgruppe "Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens    
30Übertragungsvertrag    
31Verkauf der Flurstücke 185 und 186 der Flur 3 der Gemarkung Rottmersleben    
32Vergabe Los 1 Heizung u. Sanitärinstallation Erweiterung Kindertagesstätte "Kinderland" OT Groß Santersleben    
33Verkauf des Flurstücks 36/153 der Flur 3 in der Gemarkung Irxleben, Größe 615 qm    
34Verkauf Flurstück 862 und eines 1/3 Anteiles am Flurstück 861 (Weg) der Flur 2 der Gemarkung Schackensleben im Wohngebiet "Neue Siedlung"    
35Versteigerung des Grundstücks Im Sack 9 in Bornstedt    
36Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag gem. §§ 1a, 11, 124ff. BauGB zum "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg in der Gemarkung Bebertal und Nordgermersleben    
37Nutzungsvereinbarung für die St. Ambrosiuskirche in Kl. Santersleben    
38Erneute Vorlage des Bauantrages der Firma reposun UG zur Errichtung einer Photovoltaik-Freilandanlage auf den Gewerbegrundstücken in der Gemarkung Hermsdorf    
39Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
40Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
41Schließen der Sitzung