Hauptausschuss Hohe Börde 18.01.2011

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Aktiv zur Rente - Touristische Infrastruktur 336/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Weitervergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der Grundschule " Am Mühlenberg" im OT Niederndodeleben 340/2010   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Antrag der Firma Baustoffe Flechtingen auf Änderung des Hauptbetriebsplans für den Tontagebau Hohenwarsleben-Dörnberg in Hinblick auf die Zulassung der Erweiterung der Abbaufläche 343/2010   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Städtebauliche Konzeption der Gemeinde Hohe Börde für die Ansiedlung von nicht privilegierten Biogasanlagen im Gemeindegebiet 352/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bebertal in einem Teilbereich und Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nordgermersleben ineinem Teilbereich "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der B 245/Nordgermersleber Weg 353/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Abschließender Beschluss über die Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bebertal in einem Teilbereich und Änderung des fortgeltenden.Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nordgermersleben in einem Teilbereich "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg 356/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplanes "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermerselber Weg 359/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermerselber Weg 360/2010   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Erneute Vorlage des Bauantrages der Firma reposun UG, vertreten durch Herrn K. Willner, zur Errichtung einewr Photovoltaik-Freilandanlage auf den Gewerbegrundstücken in der Gemarkung Hermsdorf     
12.1Verlängerung der Geltungsdauer von örtlichen Bauvorschriften/Gestaltungsvorschriften 364/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Bericht der Bürgermeisterin     
14Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
15Bericht der Bürgermeisterin    
16Übertragungsvertrag zwischen Frau Christa Reinecke und der Gemeinde Hohe Börde    
17Verkauf der Flurstücke 185 und 186 der Flur 3 der Gemarkung Rottmersleben    
18Verkauf des Flurstücks 694 der Flur 3 der Gemarkung Ochtmersleben    
19Verkauf des Flurstücks 36/153 der Flur 3 in der Gemarkung Irxleben, Größe 615 qm    
20Verkauf Flurstück 862 und eines 1/3 Anteiles am Flurstück 861 (Weg) der Flur 2 der Gemarkung Schackensleben im Wohngebiet "Neue Siedlung"    
21Versteigerung des Grundstücks Im Sack 9 in Bornstedt    
22Personalangelegenheit    
23Personalangelegenheit    
24Antrag auf Förderung der Aufstockungsbeträge ATZ Frau Horn im Zuge der Wiederbestzung/Einstellung im Funktionsbereich "Erzieher"    
25Personalangelegenheit    
26Personalangelegenheit    
27Personalangelegenheit    
28Befristete Einstellung von Herrn Bernd Viezens als Projektleiter "Touristische Infrastruktur" im Rahmen des Programms "Aktiv zur Rente"    
29Berufung einzelner Mitarbeiter/innen in die Teilprojektgruppe "Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens    
30Vergabe Los 1 Heizung u. Sanitärinstallation Erweiterung Kindertagesstätte "Kinderland" OT Groß Santersleben    
31Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag gem. §§ 1a, 11, 124ff. BauGB zum "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse" an der Bundesstraße B 245/Nordgermersleber Weg in der Gemarkung Bebertal und Nordgermersleben    
32Nutzungsvereinbarung für die St. Ambrosiuskirche in Kl. Santersleben    
32.1Erneute Vorlage des Bauantrages der Firma reposun UG, vertreten durch Herrn K. Willner, zur Errichtung einer Photovoltaik-Freilandanlage auf den Gewerbegrundstücken in der Gemarkung Hermsdorf    
33Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
34Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
35Schließen der Sitzung