Gemeinderat Hohe Börde 17.07.2012

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Auswertung der durchgeführten Elternstammtische in den sechs Grundschulen der Gemeinde Hohe Börde     
6Informationen über das am 22.06.12 stattgefundene Symposium des Ministeriums für Inneres und Sport auf anstehende wichtige Gesetzgebungsverfahren     
7Bestätigung der Wahl des 1. stellv. Ortsbürgermeister der Ortschaft Rottmersleben  867/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 121 KB Beschluss 121 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 122 KB Beschluss-Ausfertigung 122 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Benennung eines Stellvertreters aus dem Gemeinderat für den Gemeindeelternbeirat der Kindertageseinrichtungen gemäß § 19 Kinderförderungsgesetz (KiFöG)  892/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 122 KB Beschluss 122 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 122 KB Beschluss-Ausfertigung 122 KB
Dokument anzeigen: Beschluss Nr. 24 vom 12.01.2010 Dateigrösse: 103 KB Beschluss Nr. 24 vom 12.01.2010 103 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Grundsatzbeschluss zum Pilotprojekt " Engagementdrehscheibe - Hohe Börde als Teil der Engagementstrategie des Landkreises Börde" und Außerplanmäßige Haushaltsausgabe  851/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 143 KB Beschluss 143 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 143 KB Beschluss-Ausfertigung 143 KB
Dokument anzeigen: 20120530084550 Dateigrösse: 487 KB 20120530084550 487 KB
Dokument anzeigen: 20120530101442 Dateigrösse: 35 KB 20120530101442 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Abwägungsbeschluss über die Abgrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Wellenbergstraße"  872/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 133 KB Beschluss 133 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 133 KB Beschluss-Ausfertigung 133 KB
Dokument anzeigen: HB BEB Satzung Wellenbergstr Abwägung Dateigrösse: 37 KB HB BEB Satzung Wellenbergstr Abwägung 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beschluss über die Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches - Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Wellenbergstraße"  873/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 123 KB Beschluss 123 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 122 KB Beschluss-Ausfertigung 122 KB
Dokument anzeigen: HB BEB Satzung Wellenbergstr Satzung Dateigrösse: 638 KB HB BEB Satzung Wellenbergstr Satzung 638 KB
Dokument anzeigen: HB BEB Satzung Wellenbergstr Satzung Begründung Dateigrösse: 201 KB HB BEB Satzung Wellenbergstr Satzung Begründung 201 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Antrag auf Durchführung der 1075 Jahr - Feier im OT Niederndodeleben und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 10.000,00€  852/2012 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 145 KB Beschluss 145 KB
Dokument anzeigen: 20120530074227 Dateigrösse: 81 KB 20120530074227 81 KB
13Bericht der Bürgermeisterin     
14Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
15Bericht der Bürgermeisterin    
16Befristete Weiterbeschäftigung der Streetworkerin    
17Weiterbeschäftigung der Fachkraft für die Jugendarbeit    
18Weiterbeschäftigung der Fachkraft für die Jugendarbeit    
19Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ackendorf    
20Städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde Hohe Börde und der Evangelischen Kirchengemeinde Am Alten Markt 11 in 39343 Bebertal    
21Außergerichtlicher Vergleich im Klageverfahren    
22Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
23Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
24Schließen der Sitzung