Hauptausschuss Hohe Börde 08.11.2011

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einstellung eines Auszubildenden für das Ausbildungsjahr 2012 als Verwaltungsfachangestellten in der Gemeinde Hohe Börde 596/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Einstellung eines Streetworkers 573/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Befristete Beschäftigung einer Fachkraft für Jugendarbeit im Rahmen der Förderung durch das Fachkräfteprogramm des Landkreises Börde 572/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Schackensleben 557/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Entlastung des Bürgermeisters Herrn Dr. Ernst Daenecke für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.20009 der ehemaligen Gemeinde Schackensleben 558/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Bebertal 581/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Entlastung des Bürgermeisters Herrn Tilman Müller für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 der ehemaligen Gemeinde Bebertal 582/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Anpassungsstrategie an den demografischen Wandel in der Gemeinde Hohe Börde von Dr. Bock & Partner GbR 574/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Übernahme der Kläranlage am Wohngebiet "Am Mühlenweg" in 39343 Hohe Börde Ortsteil Bornstedt vom Abwasserzweckverband "Aller-Ohre" durch die Gemeinde Hohe Börde 602/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Benutzungssatzung für die kommunalen Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Räume und Einrichtungen in den jeweiligen Ortsteilen der Gemeinde Hohe Börde 553/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Gebührensatzung für die kommunalen Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Räume und Einrichtungen in den jeweiligen Ortsteilen der Gemeinde Hohe Börde 554/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
15Bericht der Bürgermeisterin     
16Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
17Bericht der Bürgermeisterin    
18Aufhebung des Beschlusses 400/2011 Abschluss eines Tauschvertrages    
19Aufhebung des Beschlusses 327/2010 - Abschluss eines Ansiedlungsvertrages    
20Vertragsvereinbarung Stromlieferung    
21Vergabe der Kommunalen Rechtsschutzversicherung für die Gemeinde Hohe Börde nach freihändigem Vergabeverfahren    
22Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
23Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
24Schließen der Sitzung