Hauptausschuss Hohe Börde 13.12.2011

Zeit: 19:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Haushaltssatzung 2012 555/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 91000.9710 - Tilgungsleistungen an das Land - i.H.v. 873.877,82 € 610/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008, 2009 und 2010 der ehemaligen Gemeinde Bornstedt 597/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Andreas Arnecke für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2010 der ehemaligen Gemeinde Bornstedt 598/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Friedhofssatzung der Gemeinde Hohe Börde 519/2011   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Satzung der Gemeinde Hohe Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen und verwalteten Friedhöfe und ihrer Einrichtungen (Friedhofsgebührensatzung) 538/2011   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Entschädigungssatzung für die Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Hohe Börde (EntschS-FF) 601/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Bildung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Hohe Börde 606/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Richtlinie für den Seniorenbeirat der Gemeinde Hohe Börde 607/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Bildung eines Kompetenzteams für den demografischen Wandel in der Gemeinde Hohe Börde 630/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hohe Börde und der ev. Kirchengemeinde für die St. Ambrosiuskirche in der Ortschaft Schackensleben 644/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hohe Börde und der ev. Kirchengemeinde Irxleben für die St. Eustachius Kirche 646/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hohe Börde und der ev. Kirchengemeinde Nordgermersleben für die St. Marien und Pankratius Kirche 647/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Bericht der Bürgermeisterin     
18Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
19Bericht der Bürgermeisterin    
20Aufhebung des Beschlusses Nr. 559/2011    
21Grundstücksversteigerung in den Gemarkungen Bornstedt, Eichenbarleben, Wellen und Irxleben    
22Vereinbarung zu Grundstücken in Ackendorf    
23Vergleich aus dem Klageverfahren vor dem Oberlandesgericht Celle    
24Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
25Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
26Schließen der Sitzung