Ortschaftsrat Wellen 04.02.2021

Zeit: 18:00-18:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
4	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
5	Einwohnerfragestunde
6	Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Hohe Börde			0643/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 257 KB Beschluss-Ausfertigung 258 KB Gefahrenabwehrverordnung akt. 523 KB vom Landkreis genehmigte Gefahrenabwehrverordnung 528 KB Gefahrenabwehrverordnung 2021 513 KB Stellungnahme Landkreis 63 KB Stellungnahme Polizei 70 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Stellungnahme der Gemeinde Hohe Börde zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg			0653/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 258 KB Beschluss-Ausfertigung 259 KB A 1.1 Stellungnahme_REP_Entwurf2 2 MB A 1.2 Anlage zur Stellungn Abgrenzung Grundzentrum Irxleben 942 KB A 2 Schreiben RegPlGem 2020 123 KB A 3.1 2. Entwurf REP 703 KB A 3.2 Legende 2 E REP 382 KB A 4 Stellungn der Gem zum 1. Entw REP 1 MB
	Beschluss:	geändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
8	Aufstellungsbeschluss Fortschreibung Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohe Börde, Beantragung von Fördermitteln			0655/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 329 KB Beschluss-Ausfertigung 329 KB Förderrichtlinie 351 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Windenergieanlagen "Hohe Börde Süd-West"			0698/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 232 KB A 1 Übersicht Geltungsbereich 5 MB A 2.1 Auszug 2-Entwurf REP 338 KB A 2.2 Legende 2-Entwurf REP 384 KB
10	Teilweise Rücknahme Widersprüche gegen Beitragsbescheide Trinkwasser II des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes			0660/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 247 KB Beschluss-Ausfertigung 247 KB Ablehnung Bundesverfassungsgericht 52 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
11	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 25 - 05 Wellen "Wohnpark am Burgende - Hagenstraße" der Ortschaft Wellen			0682/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 224 KB Beschluss-Ausfertigung 226 KB Anlagen zum Beschluss Wellen 535 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
12	Festlegung der Ortschaft zur Verwendung der Mittel gemäß "Richtlinie zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die individuelle Verwendung durch die Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde" für die Haushaltsplanung 2022					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Informationsvorlage - TOP Festlegung der Ortschaften zur Verwendung der Mittel gem. Rili für HHPlanung 2022 56 KB
13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
14	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - nichtöffentlicher Teil
15	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
16	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
17	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
18	Schließen der Sitzung