Ortschaftsrat Eichenbarleben 28.01.2021

Zeit: 19:00-20:26 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3	Verpflichtung des ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates Herrn Leif Husnik auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch den stellv. Ortsbürgermeister
4	Wahl des Ortsbürgermeisters
5	Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters
6	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
7	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
8	Einwohnerfragestunde
9	Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Hohe Börde			0643/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 257 KB Beschluss-Ausfertigung 258 KB Gefahrenabwehrverordnung akt. 523 KB vom Landkreis genehmigte Gefahrenabwehrverordnung 528 KB Gefahrenabwehrverordnung 2021 513 KB Stellungnahme Landkreis 63 KB Stellungnahme Polizei 70 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
10	Stellungnahme der Gemeinde Hohe Börde zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg			0653/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 258 KB Beschluss-Ausfertigung 259 KB A 1.1 Stellungnahme_REP_Entwurf2 2 MB A 1.2 Anlage zur Stellungn Abgrenzung Grundzentrum Irxleben 942 KB A 2 Schreiben RegPlGem 2020 123 KB A 3.1 2. Entwurf REP 703 KB A 3.2 Legende 2 E REP 382 KB A 4 Stellungn der Gem zum 1. Entw REP 1 MB
	Beschluss:	abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
11	Aufstellungsbeschluss Fortschreibung Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohe Börde, Beantragung von Fördermitteln			0655/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 329 KB Beschluss-Ausfertigung 329 KB Förderrichtlinie 351 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
12	Teilweise Rücknahme Widersprüche gegen Beitragsbescheide Trinkwasser II des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes			0660/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss 247 KB Beschluss-Ausfertigung 247 KB Ablehnung Bundesverfassungsgericht 52 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
13	Anfragen und Anregungen
14	Festlegung der Ortschaften zur Verwendung der Mittel gemäß "Richtlinie zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die individuelle Verwendung durch die Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde" für die Haushaltsplanung 2022
Nicht öffentlicher Teil:
15	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - nichtöffentlicher Teil
16	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
17	Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Eichenbarleben
18	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
19	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
20	Schließen der Sitzung