Gemeinderat Hohe Börde 15.11.2011

Zeit: 19:00-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Vereidigung von Herrn Renè Grape als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenwarsleben     
6Bestätigung des Sitzungsplanes für das Jahr 2012     
7Einstellung eines Auszubildenden für das Ausbildungsjahr 2012 als Verwaltungsfachangestellten in der Gemeinde Hohe Börde 596/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Einstellung eines Streetworkers 573/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
9Befristete Beschäftigung einer Fachkraft für Jugendarbeit im Rahmen der Förderung durch das Fachkräfteprogramm des Landkreises Börde 572/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
10Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Schackensleben 557/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Entlastung des Bürgermeisters Herrn Dr. Ernst Daenecke für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.20009 der ehemaligen Gemeinde Schackensleben 558/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
12Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Bebertal 581/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Entlastung des Bürgermeisters Herrn Tilman Müller für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 der ehemaligen Gemeinde Bebertal 582/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
14Anpassungsstrategie an den demografischen Wandel in der Gemeinde Hohe Börde von Dr. Bock & Partner GbR 574/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
15Benutzungssatzung für die kommunalen Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Räume und Einrichtungen in den jeweiligen Ortsteilen der Gemeinde Hohe Börde 553/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
16Gebührensatzung für die kommunalen Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Räume und Einrichtungen in den jeweiligen Ortsteilen der Gemeinde Hohe Börde 554/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0  
17Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Gemeinde Hohe Börde 379/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
18Aufstellungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Wohngebiet Am Cönterstieg der Ortschaft Niederndodeleben 586/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
19Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Wohngebiet Am Cönterstieg der Ortschaft Niederndodeleben 589/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
20Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gewerbegebiet/Wohngebiet Magdeburger Straße der Ortschaft Niederndodeleben 591/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Rücknahme Beschluss Nr. 614 vom 23.06.2009 - Aufstellungsbeschluss der Gemeinde Niederndodeleben über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Wohngebiet Am Cönterstieg 585/2011   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Bericht der Bürgermeisterin     
23Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
24Bericht der Bürgermeisterin    
25Aufhebung des Beschlusses 400/2011 Abschluss eines Tauschvertrages    
26Aufhebung des Beschlusses 327/2010 - Abschluss eines Ansiedlungsvertrages    
27Städtebaulicher Vertrag für einen Teil der 5. Änderung des Bebauungsplanes Am Cönterstieg der Ortschaft Niederndodeleben    
28Grundstücksverkauf in der Gemarkung Irxleben / Aufhebung des Beschlusses 514/2011    
29Auftragsvergabe nach Öffentlicher Ausschreibung für den grundhaften Straßenausbau der Darrwiesenstraße in der Gemeinde Hohe Börde OT Irxleben    
30Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
31Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
32Schließen der Sitzung