Hauptausschuss Hohe Börde 23.08.2011

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung     
4Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Niederndodeleben 475/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Wolfgang Schmid für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 477/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
6Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Ochtmersleben 478/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Günter Kohl für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 479/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Eichenbarleben 481/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Dr. Diethard Brüggemann für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 11.07.2008 482/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Detlef Binkowski für die Amtszeit vom 12.07.2008 bis 31.12.2009 483/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
11Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Nordgermersleben 484/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Ingo Steinmann für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 485/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beschluss über die Jahresrechnungen der Jahre 2008 und 2009 der ehemaligen Gemeinde Irxleben 492/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Dr. Thomas Schultze für die Amtszeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 493/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Teilnahmewettbewerb am Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge der Leader Aktionsgruppe "Flechtinger Höhenzug" mit ihren Gebietskörperschaften  503/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 143 KB Beschluss 143 KB
Dokument anzeigen: Beschluss-Ausfertigung Dateigrösse: 144 KB Beschluss-Ausfertigung 144 KB
Dokument anzeigen: 20110713105220 Dateigrösse: 125 KB 20110713105220 125 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Instandsetzung und Befestigung des Brahmberggraben (HE1) in der Ortschaft Hermsdorf 518/2011   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Antrag der ev. Kirchengemeinde Nordgermersleben auf Übernahme des kirchlichen Friedhofes der Ortschaft Nordgermersleben durch die Gemeinde 520/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohe Börde 449/2011   
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Übertragung der Zuständigkeit zur Vergabe von Bauleistungen für den Endausbau der Mittelstraße in der Ortschaft Hermsdorf auf die Bürgermeisterin Frau Trittel 524/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen der Gemeinde Hohe Börde 529/2011   
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Bericht der Bürgermeisterin     
22Anfragen und Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
23Bericht der Bürgermeisterin    
24Vergleich aus dem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg    
25Ersatzbeschaffung TK-Anlage    
26Auftragsvergabe für die Lose 1 und 2 zur Lieferung einer Drehleiter DLA (K) 23/12    
27Anfragen und Anregungen    
Öffentlicher Teil:
28Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
29Schließen der Sitzung