Sitzung
GR HB-013-2012
Gremium
Gemeinderat Hohe Börde
Raum
Sitzungsraum / I. Etage der Gemeinde Hohe Börde, OT Irxleben, Bördestraße 8
Datum
17.07.2012
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Auswertung der durchgeführten Elternstammtische in den sechs Grundschulen der Gemeinde Hohe Börde
 
Ö 6
Informationen über das am 22.06.12 stattgefundene Symposium des Ministeriums für Inneres und Sport auf anstehende wichtige Gesetzgebungsverfahren
 
Ö 7
Bestätigung der Wahl des 1. stellv. Ortsbürgermeister der Ortschaft Rottmersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

867/2012
Ö 8
Benennung eines Stellvertreters aus dem Gemeinderat für den Gemeindeelternbeirat der Kindertageseinrichtungen gemäß § 19 Kinderförderungsgesetz (KiFöG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

892/2012
Ö 9
Grundsatzbeschluss zum Pilotprojekt " Engagementdrehscheibe - Hohe Börde als Teil der Engagementstrategie des Landkreises Börde" und Außerplanmäßige Haushaltsausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

851/2012
Ö 10
Abwägungsbeschluss über die Abgrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Wellenbergstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

872/2012
Ö 11
Beschluss über die Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches - Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Wellenbergstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

873/2012
Ö 12
Antrag auf Durchführung der 1075 Jahr - Feier im OT Niederndodeleben und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 10.000,00€
852/2012
Ö 13
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bericht der Bürgermeisterin
 
N 16
Befristete Weiterbeschäftigung der Streetworkerin
 
N 17
Weiterbeschäftigung der Fachkraft für die Jugendarbeit
 
N 18
Weiterbeschäftigung der Fachkraft für die Jugendarbeit
 
N 19
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ackendorf
 
N 20
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde Hohe Börde und der Evangelischen Kirchengemeinde Am Alten Markt 11 in 39343 Bebertal
 
N 21
Außergerichtlicher Vergleich im Klageverfahren
 
N 22
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließen der Sitzung